Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der xsmobile SP Z .O.O., Ul.- Naramowicka , nr 217B, 61-611 Poznan, Polen (nachfolgend kurz: xs) und den Nutzern und Kunden ihrer Telemediendienste (nachfolgend: Nutzer). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung der Dienste der xs erfolgt.
Das Portal ist ein Service Angebot (im Folgenden der „Service“ oder das „Angebot“) der
xsmobile SP Z .O.O.
Ul.- Naramowicka , nr 217B
61-611 Poznan
Polen
Der Service bietet eine umfangreiche Entertainmentwelt und umfasst eine Vielzahl von tollen, fantasievollen und fantastischen Unterhaltungsmöglichkeiten in den Bereichen Erwachsenenunterhaltung, Erotische Fantasien, Telefonkontakt, SMS Chat und Live Webcams. Der Service kann sowohl über Desktop Geräte (PCs) als auch kompatible mobile Geräte wie Smartphones und Tablets als auch mit kompatiblen, internetfähigen Fernsehgeräten genutzt werden. Das Angebot bietet unter anderem Kontaktmöglichkeiten zu real existierenden, gleichgesinnten Frauen, Paaren und Männern, die unter Umständen neue Partner kennen lernen möchten. Weiterhin bietet der Service eine Vielzahl von Möglichkeiten zum Kommunizieren, Flirten bis zu eventuell realen Treffen sowie vielen weiteren Portalfunktionen wie Kommunikation (Nachrichten im Portal, Telefon, SMS, Freundschaftsanfragen, etc.) mit realen Profilen aber auch mit von xs erstellten und betriebenen Profilen (nachfolgend CUser genannt) . Die CUser sind ausschließlich zur Auslebung von virtuellen und erotischen Fantasien gedacht und es sind keine realen Treffen möglich (siehe Ziffer 5 der Allgemeinen Unterhaltungsrichtlinen). Die kostenpflichtige Kommunikation mit CUsern bietet Liebhabern der verbalen und non-verbalen erotischen Kommunikation vielfältige Möglichkeiten sich zu unterhalten und zu vergnügen. Die CUser werden von Operatoren betrieben (sowohl bei textueller Kommunikation wie Chats, Nachrichten, Emails, usw. als auch bei Telefongesprächen) und dienen der reinen Unterhaltung sowie auch zur Qualitätssicherung und Service Tests. Reale Treffen oder ähnliches sind nur mit realen Usern möglich. Die Live Webcam Angebote kann der User nutzen um mit realen Frauen erotisch zu chatten, sie live per Cam Stream zu beobachten/sehen und zu kommunizieren - der erotischen Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Unsere Entertainmentwelt wird immer weiter entwickelt und wir freuen uns über Anregungen und Feedback unserer Community, die uns dabei helfen das Angebot immer weiter zu entwickeln und noch attraktiver zu gestalten.
I. Gegenstand des Vertrages; Leistungsumfang
1. xs ermöglicht den Nutzern einen Zugang auf ein zentrales Datenbanksystem. Auf das Datenbanksystem kann über verschiedene zu xs gehörende Domains zugegriffen werden. Dieses Datenbanksystem enthält Profile und Informationen übe r andere Nutzer. Die Nutzer haben, nach der Erstellung eines eigenen Profils, die Möglichkeit in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
Darüber hinaus bietet xs im Rahmen des Zugangs auf das Datenbanksystem die Möglichkeit, auf Datenmaterial (beispielsweise in Form von Webcam-Chats) von ausgewählten Nutzern und Webcam-Darstellern zuzugreifen. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweil igen Darsteller zur Verfügung gestellten und übertragenen Datenmaterials obliegt allein dem Darsteller.
2. Die Dienste von xs werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung auf einem Portal von xs verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen.
3. xs stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der Nutzer ein Profil anlegen, die Profile anderer Nutzer einsehen sowie Nachrichten anderer Nutzer lesen. Nutzer die sich für de n zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst anmelden, können zusätzlich zu den kostenlosen Diensten andere Nutzer kontaktieren und ihnen Nachrichten schreiben. Der kostenpflichtige Dienst kann für unterschiedliche Zeiträume abgeschlossen werden. Der Nutzer wird vor Bereitst ellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen. Der Nutzer akzeptiert den Preis durch die von xs vorgegebene Handlung zur Durchführung der Zahlung. Mit der Zahlung erfolgt die Freischaltung der Dienste.
4. xs gewährleistet eine Verfügbarkeit der Dienste von 99,5 % im Jahresmittel. Zeitweilige Störungen oder Unterbrechungen der Dienstleistungen von xs können sich jedoch aus Gründen höherer Gewalt sowie wegen technischer Änderung en (Wartungsarbeiten, Unterbrechungen für offline Sicherungen, Softwareupdates) ergeben. xs wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um den unterbrechungsfreien Abruf der Dienste zu gewährleisten.
5. xs behält sich vor, die Leistungs- und Dienstebeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erfolgt oder wenn eine Anpassung an den technischen Fortschritt nötig wird, soweit die Änderung nicht deutlich v on der ursprünglichen Leistungs- oder Dienstebeschreibung abweicht und der Nutzer dadurch nicht schlechter gestellt wird.
xs wird dem Nutzer eine derartige Änderung mit einer Frist von zwei Wochen ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb dieser Frist den Änderungen widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geändert en Leistungs- und Dienstebeschreibungen ab dem Tag des Fristablaufs.
6. xs kann sich zum Angebot ihrer Telemediendienste extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Payment-Provider, Content-Provider, Newsletterversender und Inkassounternehmen. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auft rag von xs Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II. Vertragsabschluss
1. Personen unter 18 Jahren sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste der xs ausgeschlossen.
Ergibt sich für xs der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist xs berechtigt die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Datenbank ausgeschlossen.
2. Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von xs erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer E-Mail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen der Registrierungsmaske. Mit der daraufhin an den Nutzer gesandten Bestätigungsmail ist die Registrierung abgeschlossen. Zur zusätzlichen Absicherung der Nutzer kann die Registrierung die Bestätigung des von xs auf die vom Nutzer angegeben E-Mail-Adresse zugesandte Links erfordern (Double-Opt-In).
Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dadurch entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen xs und dem Nutzer.
3. xs bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste (Premium-Mitgliedschaft) und Leistungen an. Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Über den Inhalt, die Dauer, den Preis, die Laufzeit und die Zahlungsbedingungen wird der Nutzer vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses auf dem jeweiligen Portal hingewiesen. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer auf dem jeweiligen Portal die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des Bestellbuttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (nachfolgend: Bestellprozess).
Neben der Premium-Mitgliedschaft kann der Nutzer durch den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses einen im Bestellprozess ausgewählten Betrag in Form eines Guthabenkontos erwerben. Das Guthaben wird in sogenannten Coins geführt. Gegen einen beim jeweiligen Dienst angezeigten Verbrauch von Coins kann der Nutzer auf diesen Dienst zugreifen. Die Coins werden zeitgleich mit der Erbringung der Dienstleistung verbraucht. Weist das Guthabenkonto keine Coins mehr auf, ist eine weitere Nutzung der kostenpflichtigen Dienste nicht möglich. Durch den Bestellprozess kann der Nutzer seinem Guthabenkonto erneut Coins hinzufügen.
xs bietet den Nutzern die Möglichkeit Guthaben automatisiert nachzukaufen. Durch einen Opt-In in dieses System wird eine zuvor durch den Nutzer ausgewählte Anzahl an Coins bei Verbrauch des Guthabens nachgekauft. Das Guthaben wird nur aufgefüllt, wenn es während der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes aufgebraucht wird.
Alle Coins behalten ihre Gültigkeit solange die Mitgliedschaft des Kunden gültig ist.
4. xs gewährt ausgewählten Nutzern nach billigem Ermessen einen testweisen Zugang zu den Inhalten der kostenpflichtigen Dienste. Nach Ablauf dieser Laufzeit endet der Zugang zu diesen Diensten.
5. Unabhängig von den verschiedenen Angebotsvarianten werden dem Nutzer mit dem Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft die darin enthaltenen Premiumfunktionen direkt zur Nutzung bereitgestellt.
6. Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnis erhält der Nutzer von xs eine Bestätigung des Vertrags, der die Details der Vereinbarung sowie die Widerrufsbelehrung enthält.
III. Kosten
1. Die angebotenen Dienste der xs auf diesem Portal sind kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes auf die Kostenpflicht hingewiesen wurde.
2. Die für die kostenpflichtigen Dienste anfallenden Kosten und die Zahlungsweise werden vor Inanspruchnahme durch den Nutzer erläutert.
3. Für verschiedene Angebotsvarianten der Dienste oder unterschiedliche Nutzergruppen werden unterschiedliche Entgeltmodelle verwendet. Auf die Entgelthöhe, Zahlungsbedingung und Konditionen wird vor Bereitstellung der Dienste hingewiesen. Wird das Zahlungsmittel PayPal oder Paysafecard genutzt, wird der Gesamtbetrag einmalig eingezogen.
IV. Zahlungsbedingungen
1. Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an die xs zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren eingezogen. Mit dem Kauf erteilen Sie uns die für die Abwicklung des Bestellvorgangs nötige Einzugsermächtigung. Diese kann jederzeit widerrufen werden.
2. xs kann die Zahlung für kostenpflichtige Dienste über einen von xs beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.
V. Kündigung; Vertragsauflösung; Vertragsdauer
1. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis über die kostenlosen Dienste zu kündigen. Die Kündigung kann unter Angabe der zur Registrierung verwendeten E-Mail-Adresse und des Portalnamens, per Brief an
xsmobile SP Z .O.O.,
Ul.- Naramowicka , nr 217B,
61-611 Poznan,
Polen,
oder per E-Mail an
- support@diskrete-lust.com
2. Die Frist für die ordentliche Kündigung eines kostenpflichtigen Dienstes (sogenannte Premium-Mitgliedschaft) beträgt je nach gewählter Mitgliedschaft zwischen 10 Tagen und 4 Wochen. Der Kunde wird über die für seine Mitgliedschaft geltende Kündigungsfrist während des Bestellprozesses informiert. Zusätzlich erhält der Kunde beim Kauf einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft eine Bestellbestätigung per E-Mail, die ebenfalls die Kündigungsfrist enthält. Die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (beispielsweise E-Mail) sowie die Angabe
- des Benutzernamens (Pseudonym) und
- der vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse
um eine eindeutige Zuordnung zu gewährleisten.
Die Beendigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses lässt das kostenlose Vertragsverhältnis unberührt.
3. Der Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten mit einer Vertragslaufzeit von weniger als 30 Kalendertagen kann bis zu einem Kalendertag vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
4. xs behält sich das Recht vor, gesonderte, kostenpflichtige Angebote, Mitgliedschaften, Dienste und Aktionen anzubieten, bei denen die vorstehenden Kündigungsfristen abweichen können. In diesen Fällen ergibt sich die Frist für die ordentliche Kündigung aus den produktbezogenen Vertragsinhalten, die im Rahmen des Bestellvorganges vom Kunden bestätigt werden. Beim Kauf eine kostenpflichtigen Angebotes, Dienstes oder einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft oder Aktion wird der Kunde darüber hinaus in der Bestellbestätigung über die Kündigungsfrist per E-Mail informiert.
5. Die Kündigung des kostenlosen als auch des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses wird durch eine E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
6. Bei Zahlungen mittels WAP Billing kann das kostenpflichtige Vertragsverhältnis ausschließlich vom Nutzer über den jeweiligen Zahlungsprovider, welcher dem Kunden während der Bestellung des kostenpflichtigen Dienstes mitgeteilt wird oder bei unserem Support erfragt werden kann, beendet werden.
7. xs hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der die Dienste der xs rechtswidrig benutzt oder gegen Bestimmungen dieses Vertrages, insbesondere gegen die Pflichten unter Nummer VIII, verstößt.
8. xs kann den Vertrag über die kostenlosen Dienste jederzeit und für die entgeltlichen Dienste mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit kündigen.
9. Das Vertragsverhältnis über kostenpflichtige Dienste verlängert sich automatisch, sofern der Nutzer den Vertrag nicht unter Einhaltung der Kündigungsfrist kündigt. Die Laufzeit der Verlängerung sowie deren Kosten ergeben sich aus den produktbezogenen Vertragsinhalten, die im Rahmen des Bestellvorganges vom Kunden bestätigt werden. Bei dem Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde zudem in der Bestellbestätigung über die Dauer einer möglichen Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert.
10. Der Nutzer wird vor einer Verlängerung des Vertragsverhältnisses nach Nr. 9 ausdrücklich in Textform (E-Mail) auf die Vertragsverlängerung und Kündigungsmöglichkeiten hingewiesen.
VI. Allgemeine Unterhaltungsrichtlinien
1. Der Nutzer stimmt mit seiner Registrierung ausdrücklich zu E-Mails zu empfangen. Der Nutzer kann diese Funktion jederzeit in seinem Profil deaktivieren.
2. xs richtet für den Nutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Profil ein. Dieses dient dem Kontakt mit anderen Nutzern und der Übermittlung von Servicemitteilungen von xs. Weitere Mitteilungen von xs an den Nutzer erfolgen über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Das Versenden von Nachrichten an andere Nutzer ist nur nach Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages möglich.
3. Mitteilungen der Nutzer an xs erfolgen per E-Mail über die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an die von xs ausdrücklich im Portal unter dem Punkt Hilfe benannte E-Mail-Adresse,
per Brief an
- xsmobile SP Z .O.O., Ul.- Naramowicka , nr 217B, 61-611 Poznan, Polen,
4. Der Nutzer hält sich an nachfolgende Kommunikationsregeln auf dem Portal und wird sein elektronisches Postfach und die Möglichkeiten des Nachrichtenversandes nicht dazu benutzen um
a. diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b. andere Nutzer und Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
c. Daten in das System oder die Datenbank zu einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;
d. die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst;
e. E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen oder dieses zu versuchen;
f. E-Mails und andere Nachrichten zu keinem anderen Zweck als der privaten Kommunikation an andere Nutzer zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken;
g. Kettenbriefe zu versenden;
h. zudem wird der Nutzer in der Personenbeschreibung sowie den hochgeladenen Dateien keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messenger-Adressen, Emails, Marken, Unternehmensbezeichnungen, Namen anderer Internetportale oder URLs zu nennen oder einzufügen;
5. xs setzt auf dem Portal zu Marketing-Zwecken, zur Verbesserung der Service-Qualität, zur Präsentation der Nachrichten-Funktionen und zur Unterhaltung der Nutzer von xs erstellte und betriebene Profile ein. Diese werden im System wie folgt gekennzeichnet: (C). Mit diesen Profilen sind keine realen Treffen möglich. Die Nutzer können ihnen lediglich Nachrichten innerhalb des Portals senden oder per SMS oder telefonisch mit ihnen in Kontakt treten. Nachrichten über das elektronische Postfach sind nur im Rahmen des kostenpflichtigen Dienstes möglich.
6. Bei der Nutzung der Funktion „SMS Schreiben“ beträgt der Preis für den Versand einer SMS aus dem deutschen oder österreichischen Mobilfunknetz an diese Personen 1,99 EUR; bei Nutzern von T-Mobile beträgt der Anteil des Mobilfunkbetreibers 0,1169 EUR, bei Nutzern von O2/E-Plus beträgt der Anteil des Mobilfunkbetreibers 0,20 EUR. Der Preis für den Empfang einer SMS aus dem schweizerischen Mobilfunknetz beträgt 3 CHF. Bei der Nutzung der Funktion „Anrufen“ betragen die Kosten für einen Anruf aus dem deutschen Festnetz 1,99 EUR pro Minute, aus dem österreichischen Festnetz 2,16 EUR pro Minute und aus dem schweizerischen Festnetz 4,23 CHF pro Minute; Mobilfunkpreise können abweichen. Der Nutzer kann die Beendigung der Kontaktaufnahme mit einer Nachricht an den jeweiligen Zahlungsprovider, welcher dem Nutzer während der erstmaligen Kontaktaufnahme mitgeteilt wird oder bei Support erfragt werden kann, verlangen. Bei der Kontaktaufnahme von Nutzern lt. Abs. 5 über SMS oder Telefon sind keine realen Treffen möglich. Die Kontaktaufnahme per Telefon und SMS ist ausschließlich über den o.g. kostenpflichten Weg möglich.
7. Der Nutzer kann xs erlauben, zur Erleichterung des Einstiegs für neue Kunden in die Plattform und zur Unterstützung der Kommunikation zwischen den Mitgliedern, Nachrichten im Namen des Nutzers zu verschicken. Der Nutzer kann diese Funktion jederzeit in seinem Profil deaktivieren.
8. Nach der Registrierung kann der Nutzer seinen Account auf freiwilliger Basis durch einen Klick auf einen Link in der entsprechend versendeten E-Mail bestätigen und erhält dafür als kostenlosen Service die Möglichkeit den "Welcome Service" zu nutzen. Mittels dem "Welcome Service" werden anhand der Kategorieauswahl des Nutzers automatisch passende Mitglieder gesucht und versucht diese mittels internen Mails, Küssen sowie Freundschaftsanfragen auf das Profil des Service Nutzers aufmerksam zu machen.
VII. Newsletter und E-Mail Werbung
1. Mit der Einwilligung in den Empfang des Newsletters und allgemeiner Werbung per E-Mail während der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit dem Empfang von Informationen über xs sowie den Produkten und Angeboten betreffend ihrer Telemediendienste einverstanden. Der Versand dieser Informationen erfolgt durch xs.
2. Die Einwilligung in den Newsletter ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Der Widerruf kann durch einen Abbestellwunsch an die oben genannte Kontaktadresse, durch Klick des Abbestelllinks in den zugesandten Nachrichten oder in den Profileinstellungen erfolgen.
VIII. Nutzerpflichten
1. Für den Inhalt seiner Registrierung, die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen xs zur Sperrung des Nutzerprofils, ohne das hiervon der Vergütungsanspruch von xs betroffen wird. Dies berechtigt xs auch zur fristlosen Kündigung.
2. Der Nutzer versichert, dass er die Dienste von xs nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten außerhalb der Portale von xs zu nutzen.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten sowie Daten von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne die Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Daten in diesem Sinne sind auch, aber nicht nur, Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und URLs.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer xs unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert).
5. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste von xs nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
- a. diese nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- b. diese nicht zu nutzen, um andere Nutzer und Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
- c. keine Daten in das System oder die Datenbank zu einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;
- d. diese nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst;
- e. keine E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen und dieses auch nicht zu versuchen;
- f. E-Mails und andere Nachrichten zu keinem anderen Zweck als der privaten Kommunikation an andere Nutzer zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken;
- g. keine Kettenbriefe zu versenden;
- h. in der Personenbeschreibung sowie den hochgeladenen Dateien keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messengeradressen, Emails, Marken, Unternehmensbezeichnungen, Namen anderer Internetportale oder URLs zu nennen oder einzufügen;
7. Soweit der Nutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten Dritter zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht von xs ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an xs eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
IX. Betrieb
1. xs ist berechtigt, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte und Daten zu überprüfen und bei Verstoß der Inhalte gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Daten zu entfernen.
2. xs ist ebenso berechtigt, aber nicht verpflichtet, Texte, Grafiken sowie hochgeladene Fotos und Lichtbilder auf Vereinbarkeit mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gesetzlichen Vorgaben zu prüfen und im Falle der Verletzung diese zu entfernen.
3. Einige kostenpflichtige Dienste bieten dem Nutzer eine Kontaktgarantie. Sollte der Nutzer einen solchen Dienst in Anspruch nehmen, erstattet xs dem Nutzer die Kosten für das kostenpflichtige Vertragsverhältnis, sofern während der vereinbarten Vertragsdauer nachweißlich kein Kontakt zu anderen Nutzern erfolgt ist. Kontaktgarantie in diesem Sinne wird definiert als eine zumindest einmalige Kontaktaufnahme mittels des für den Nutzer eingerichteten elektronischen Postfachs.
X. Rechte
1. Der Nutzer räumt xs an den von ihm auf der Datenbank erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.
2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte, verletzen.
XI. Haftung
1. xs übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt xs keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Nutzerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können andere Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von xs für zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.
2. xs stellt mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg.
3. Da xs außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann xs keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. xs haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des Einflussbereichs von xs begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).
4. xs haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
5. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von xs der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
6. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von xs.
7. Eine weitergehende Haftung von xs besteht nicht.
XII. Freistellung
Der Nutzer stellt xs, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, von einer Haftung und von allen weiteren Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendungen, die sich aus von ihm zu vertretenden Handlungen und Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Immaterialgüter-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechten anderer Nutzer und wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, frei.
XIII. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. xs behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für xs nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. xs ist berechtigt Veränderungen vorzunehmen um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten.
2. xs wird den Nutzer unter Zusendung der zu ändernden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit mit einer Frist von zwei Wochen den Änderungen zu widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufs.
XIV. Leistungsanbietung durch externe Dienstleister
1. Dritte, die mit Genehmigung von xs Dienstleistungen auf den Portalen von xs anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme eines Dienstes eines Drittanbieters über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. xs ist weder Partei noch Vertreter eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem dritten Diensteanbieter.
3. xs übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Inhalte, Informationen, Meinungen und sonstigen Mitteilungen eines Drittanbieters, es sei denn xs trifft ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden.
XV. Datenschutz
xs erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers wie in diesen Bedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Speicherung personenbezogener Daten richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
XVI. Schlussbestimmungen
1. Die zwischen xs und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Republik Polen. Soweit es sich bei dem Nutzer nicht um einen Verbraucher handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und um dieses Vertragsverhältnis Poznan.
2. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.
XVII. WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (xsmobile SP Z .O.O., Ul.- Naramowicka , nr 217B, 61-611 Poznan, Polen; E-Mail: support@xsmobile.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag - mindestens jedoch 40 EUR - zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen unter Berücksichtigung der Bereitstellungskosten entspricht.
Wurde von uns die gewünschte Dienstleistung bereits vollständig erbracht, erlischt das Widerrufsrecht vollständig bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.
3. Muster – Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An xsmobile SP Z .O.O., Ul.- Naramowicka , nr 217B, 61-611 Poznan, Polen, E-Mail:support@xsmobile.net:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Portal
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse
Benutzername
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Wir weisen darauf hin, dass wir weder gesetzlich verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.